Paris und die Folgen – ein Denkstück zum Jahrestag von Charlie Hebdo

Es war die grauenvolle Klammer eines Jahres, das ohnehin im Zeichen höchster Unruhe stand: Gleich zweimal wurde Paris vom islamistischen Terror heimgesucht, einmal zu Beginn, einmal gegen Ende 2015. Präsident Hollandes Reaktion ist emotional verständlich, aber dennoch unklug.

Von den Mordanschlägen auf die Redakteure der Satirezeitschrift Charlie Hebdo am 7. Januar dieses Jahres zu den Morden auf meist junge Menschen an beliebten Treffpunkten in Paris am 13. November hat eine Verschiebung in den öffentlichen Reaktionen stattgefunden, die genauso diffus erscheint wie die Reaktionen nicht nur des französischen Staates. Während sich nach dem Anschlag auf Charlie Hebdo eine weltweite Solidarisierungswelle um das Wort Pressefreiheit formieren konnte, war das jetzt schon schwieriger. Die Pressefreiheit, für Liberale eine der Erfindungen des Westens überhaupt, war zwischenzeitlich auch von klassisch einheimischen Kräften, die mit dem Islam nicht das Geringste zu tun haben, unter Druck geraten.

So hatte der Osteuropahistoriker und Professor an der Berliner Humboldt-Universität, Jörg Baberowski, sie in der FAZ angesichts der Berichterstattung über die Flüchtlinge aus den Kriegsgebieten in Syrien und Afghanistan schon als nicht mehr existierend erklärt. Nicht weit weg von den »Lügenpresse« rufenden Rechten der Republik, wollte Baberowski nur mal sagen dürfen, dass die Flüchtlinge lieber zu Hause bleiben sollten. Einen Skandal gab es auch deshalb nicht, weil die Stimmung schon gekippt war von der weltweiten Solidarisierungswelle zum wieder in Gefahr geratenen nationalen Gut.

»Während sich nach dem Anschlag auf Charlie Hebdo eine weltweite Solidarisierungswelle um das Wort Pressefreiheit formieren konnte, war das jetzt schon schwieriger.«

Als der französische Präsident François Hollande nach den Massakern vom 13. November erklärte, sein Land befände sich im Krieg (»Nous sommes dans la guerre«), eröffnete er eine neue Ära. Eine Ära, in der nihilistischen Kriminellen der Status, den Völker- und Kriegsrecht nur legitimen Staaten zuerkennen, sozusagen auf deren Wunsch hin »geschenkt« wird. Und als nihilistische Kriminelle muss man die Täter von Paris bezeichnen, weil sie keine andere Propaganda als die des Todes kennen. In welche Dimension Holland sich mit seiner äußerlich so kraftvoll vorgetragenen Kriegserklärung und der anschließenden Verhängung des Ausnahmezustands über Frankreich begab, wird klar, wenn man kurz in die Geschichte schaut. Holland hatte damit dem IS, dessen Illegitimität im Sinne des Staats- und Kriegsrechts immer dann besonders schillert, wenn zum Beispiel die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen im Fernsehen vom »sogenannten Islamischen Staat« spricht, all das gegeben, was das offizielle Frankreich der algerischen »Nationalen Befreiungsfront« (FLN) nie zugestanden hat.

Die FLN war die politische und militärische Organisation, die in den Jahren von 1954 bis 1962 in einem blutigen Befreiungskrieg die Unabhängigkeit Algeriens von der Kolonialmacht Frankreich erkämpfte. Das offizielle Frankreich redete bis 1999, also weit über die Dauer des Krieges hinaus, nur von »les événements d’Algérie«, »den Ereignissen in Algerien«. Als »Algerienkrieg« bezeichneten die Kämpfe nur linksradikale Oppositionelle wie Alain Badiou und Daniel Defert, die damals zu den ganz wenigen Antikriegsaktivisten in Frankreich zählten. Defert, der langjährige Lebensgefährte Michel Foucaults, erzählt davon in seinem gerade bei Merve erschienenen Buch Ein politisches Leben. Folter, Durchkämmen und systematische Vergewaltigungen gehörten damals zur alltäglichen Berufsausübung der französischen Armee nicht nur in Algerien, sondern auch gegen die Sympathisanten der FLN in Frankreich. Verbrechen, die sich natürlich leichter ausführen lassen, wenn man sich von vornherein außerhalb von Völker- und Kriegsrecht stellt, indem man dem »Feind« den Kriegsstatus nicht zuerkennt. Wer Lust dazu hat, kann sich an dieser Stelle ja ausmalen, was es für das Kriegsrecht heißt, wenn man Leuten, die nichts anderes kennen als widerlichste Todesverbrechen, den offiziellen Status des Kriegsgegners gibt.

»Hollande reiht sich mit seiner Kriegserklärung in eine allgemeine Pervertierung des Kriegsbegriffs ein, die die USA mit »Krieg gegen Drogen« und dem »Krieg gegen den Terror« begonnen haben.«

Man kann Hollandes Politik natürlich auf eine Schwäche des Präsidenten zurückführen, man kommt damit nur nicht weit. Denn zum einen reiht sich Hollande mit seiner Kriegserklärung in eine allgemeine Pervertierung des Kriegsbegriffs ein, die die USA mit »Krieg gegen Drogen« und dem »Krieg gegen den Terror« begonnen haben. Zum anderen ergibt es überhaupt keinen Sinn, diesen Horror zu nationalisieren. Die Anschläge von Paris zeigen, wie auch die fast zeitgleichen Anschläge von Beirut und der Abschuss der russischen Passagiermaschine über dem Sinai, dass es hier unlogisch ist, von nah und fern oder einem verortbaren Konflikt zu reden. Das Phänomen dieses Terrors ist globalisiert.

Deshalb ist es auch prinzipiell bescheuert, die Zuschreibung »mittelalterlich« für den IS zu verwenden. Im Mittelalter gab es nicht nur weder Twitter noch Facebook, sondern auch keinen hocheffizienten Rohstoff- und Waffenhandel, von dem nicht nur der IS lebt. Und gerade weil er den globalisierten Aspekt des IS so genau trifft, hat Adam Shatz in der London Review Of Books den bisher besten Text zum Thema geschrieben. Alle Akteure der Kämpfe in Syrien – die Golfstaaten, die Hisbollah, die Russen, die Amerikaner – hätten ihren Anteil an der Erschaffung des Monsters IS, schreibt Shatz. Nur bekämpfen wollte sie außer den Kurden niemand. Jetzt aber wisse niemand, wie man den IS bekämpfen solle, ohne das Problem noch schlimmer zu machen.

Dieser Text ist in der Printausgabe SPEX N° 366 erschienen. Das Heft ist im Handel erhältlich oder versandkostenfrei hier.

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